Aktuelles - Bundesstaat Deutschland

    

 

Wie ist es in Deutschland ?

An den Texten wird permanent gearbeitet

 

 

Der Staatsaufbau als Grundlage aller Strukturen

 

Wegen der Machtfülle des höchsten Rates, sollten die Staatsangehörigen bezüglich der Mitglieder dieses Gremiums vor jeder Wahl sehr gut informiert sein und werden. Über die Möglichkeiten, ein Mitglied des höchsten Rates aus seinem Amt zu entfernen, finden Sie die Verfahrensweisen hier, unter dem noch fehlenden Punkt: Staatsaufbau. Dieser Punkt wird später als erster Beitrag ausgearbeitet.

Letztendlich wird sich durch die Erklärungen allerdings nicht die Macht des höchsten Rates als machtvollste Instanz herausstellen, sondern die uneingeschränkte Macht der Gemeinden und Regionen. Wir bitten noch um etwas Geduld. Sie werden erstaunt sein, wie sich bei Ihnen ein völlig neues Demokratieverständnis aufbaut. Eine Demokratie in ihrer ursprünglichen Bedeutung und keine, von Parteiinteressen verseuchte Selbstbedienungskultur.

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Nun folgen die wichtigsten Strukturbestandteile im Einzelnen:

 

4) Justiz                        

 

Die gesamte Justiz im Bundesstaat Deutschland unterliegt der Kernverfassung vom 04. April 2016, wie späterhin der Vollverfassung, welche vom gesamten deutschen Volke abgestimmt wird.

Beide Verfassungen stehen unter dem Schutz des höchsten Rates, welcher aus den Ministern der einzelnen Ministerien, dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten besteht. Nach der aktuellen Regelung wären das 16 Ratsmitglieder. Alle Mitglieder des höchsten Rates sind direkt vom Volke gewählt. Der Präsident besitzt zudem ein Widerspruchs und Entscheidungsrecht, sollte der höchste Rat keine 2/3 Mehrheit bei seinen Erscheinungen erreichen. Die im höchsten Rat getroffenen Entscheidungen sind für alle nachfolgenden Gesetzgebungen und alle Mitarbeiter der Justiz bindend.

Richter

Alle Richter werden von den Staatsangehörigen der jeweiligen Region direkt in ihr Amt gewählt oder auf diesem Wege ihres Amtes enthoben. Richter unterschreiben ihre Urteile und Anweisungen stets mit vollem Ruf- und Familiennamen. Schriftstücke ohne entsprechende Unterschrift sind nichtig. Richter haften mit ihrem gesamten Vermögen für nachweislich rechtswidrig oder fehlerhaft verursachte Schäden gegenüber den Klägern oder Beklagten.

Staatsanwälte, Anwälte und andere Justizmitarbeiter

Sie organisieren sich in einer jeweils eigenen, regionalen Vereinigung selbst und unterstehen der Aufsicht der Richter, welche für die ordnungsgemäße Verfahrensweise jedes Prozesses zu sorgen haben. Alle beaufsichtigenden Kammern werden aufgelöst.

Sie unterschreiben ihre Anweisungen stets mit vollem Ruf- und Familiennamen. Schriftstücke ohne entsprechende Unterschrift sind nichtig. Staatsanwälte und Anwälte haften mit ihrem gesamten Vermögen für nachweislich rechtswidrig oder fehlerhaft verursachte Schäden gegenüber den Klägern oder Beklagten.

Rechtsstand von Richter, Staatsanwälten und Anwälten

Jeder Staatsangehörige hat das Recht, bei, nach seiner Auffassung grob fehlerhafte Entscheidungen der Richter, den höchsten Rat für eine Überprüfung aufzurufen. Dem höchsten Rat obliegt die Möglichkeit Richter, Staatsanwälte und Anwälte ihrer Funktion zeitweise oder vollständig zu entheben. Des Weiteren kann der höchste Rat bei besonders schwerwiegenden Verfassungsvergehn ein Berufsverbot aussprechen und die Wahlentscheidung der Region aufheben.

Alles Weitere regelt ein Gesetzeswerk zum Justizaufbau

 

(Ein vorgesehenes Volkstribunal, als höchste rechtsprechende Instanz, steht außerhalb dieser staatlichen Justizordnung und ist separat zu organisieren. An den Abläufen und Zuständigkeiten des Volkstribunals wird noch gearbeitet. Die Funktion soll aber die Möglichkeit des Volkes gewährleisten, unmittelbar in die politischen und rechtlichen Abläufe einzugreifen, sobald der Versuch erkennbar wird, die verfassungsmäßige Ordnung durch politische Entscheidung zu unterwandern und der höchste Rat offenkundig untätig bleibt. Das Tribunal kann durch keine staatliche Justizbehörde oder politische Kreise in seinem Handeln eingeschränkt werden.)

  

5) Finanzen

 

Im Bundesstaat Deutschland gibt es ein bedingungsloses Grundeinkommen. Es trägt die Bezeichnung "Lebensgeld". Jeder Neugeborene Staatsangehörige erhält es vom ersten Tage an und kann damit sein gesamtes Leben, schon als junger Erwachsener, selbst gestalten. Das Lebensgeld ist Teil eines "Trennbankensystems". Die Börsen-Spieler werden dabei von den realen Privatwerten und Vermögen getrennt. Das ist nicht neu und weltweit schon lange als bessere Möglichkeit bekannt. Armut oder die Not, irgendeinen Job oder eine Ausbildung annehmen zu müssen, dessen Inhalt gar nicht den eigenen Neigungen entspricht, gibt es nicht mehr. Viele Subventionen entfallen durch dieses Lebensgeld. Renten, Krankenkassenbeiträge, Kindergeld, Wohngelder, Kosten für die Energieversorgung oder die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel, HarzIV, Sozialleistungen für Bedürftige, gehen in diesem Lebensgeld auf und verschwinden ohne Ausnahme. Institutionen, wie die GEZ, sind grundsätzlich verfassungswidrig. Erscheinungen wie Zeitarbeitsunternehmen haben keine Aufgaben mehr. Auch Steuern gehören der Vergangenheit an, da der Staat eine andere Einkommensquelle hat, die ihm das 10-fache seiner jetzigen Steuereinträge zuführt. Ungeheure Aufwendungen und Summen für die jeweiligen Verwaltungen entfallen vollständig.

Alles ist  finanzierbar und schon seit mindestens 70 Jahren bekannt. Einzige Bedingung: Partei dürfen die Gewinne nicht mehr veruntreuen können.

 

Das gesamte, derzeit aktive Geldsystem der Welt, ist in privater Hand. Was ist also an dem aktuellen "privaten" Banken- und Zahlsystem falsch und warum benötigen wir unbedingt eine eigene staatliche Währung ? 

Nehmen wir die BRD als Beispiel. Im Vereinigten Wirtschaftsgebiet BRD bekommt ein(e) Neugeborener(ene) über das Standesamt eine Geburtsurkunde, womit schon jetzt dessen Rechte ausgehebelt werden. Diese Geburtsurkunde, wie die daraus entwickelte Sozialversicherungsnummer, verändert den Rechtsstand innerhalb der BRD Verwaltung und zwingt ihm eine juristische Person auf, an der er keinerlei Rechte besitzt. Diese juristische Person (Sozialversicherungsnummer) wird an diverse Banken gemeldet (z.B. die Rothschild-BIZ in Basel) und dort in eine Kontonummer und in ein Börsenpapier umgewandelt. Nun wird der Bürger in der BRD nur noch als ein Bewohner eines vereinigten Wirtschaftsgebietes (BRD) "juristisch verstorben" und als eine "juristischen Person" ohne eigene Rechte geführt.

(Jede Simulation/Verwaltung die sich Staat nennt, ist lediglich eine Verwaltung mit rechtlosen juristischen Personen. Verliert ein Staat seine Hoheit über das Geld und die Währung, verliert er seine vollständige Souveränität.  EGBGB Art. 10, Abs. 1 - ZITAT: "Der Name der Person unterliegt dem Recht des Staates...und EGBGB Art. 7, Abs. 1: Die Rechtsfähigkeit und die Geschäftsfähigkeit einer Person unterliegen dem Recht des Staates, dem die Person angehört. Dies gilt auch, soweit die Geschäftsfähigkeit durch Eheschließung erweitert wird.)

Dieses Börsenpapier (der Name der Person), geführt als Konto und Sozialversicherungsnummer, ist das wirkliche Kapital eines Staates oder der Treuhand oder der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes BRD (siehe GG 133), denn es wird nun an Wirtschaftsunternehmen verkauft, mit Schulden belegt und beliehen. Die juristische Person, welche einem Menschen unter Zwang zugeordnet wird, ist vollständig verpfändet, wie alle Dinge und Leistungen, welche er mit diesem "Namen der Person" kauft. (siehe z.B. - Federal Reserve System oder Federal Reserve Act vom 23. Dezember 1913). Die Summen die sich im Laufe der Jahrzehnte ansammeln, richten sich nach dem "geschätzten Ertrag" der Arbeitskraft des dahinter arbeitenden Menschen. Seine Arbeitskraft ist praktisch der "spekulierte Börsenwert" für das Wertpapier, entsprechend seiner Leistungsfähigkeit. So ist z.B. ein ausgebildeter Angestellter, 50-60 Jahre, auf viele Milliarden Dollar Beleihungswert geschätzt. Diesen Wert bekommt der Bürger nicht selbst, sondern es bleibt das "Spielgeld" an den, in den und für die Börsen.

Das darf und wird es nicht mehr geben...und darum kommt nun eine Nationalwährung und läßt dieses "Wertpapier-Kapital" bei dem Bürger und gibt ihnen auch eine realistische Summe ihrer Leistungskraft direkt in seine Hände, womit dieser Bürger sein Leben nun selbst gestalten kann. Er ist durch die vorhandene Summe grundgesichert, kann sich frei entwickeln und wird kreativ tätig sein. Der Wert seiner Leistung und seines Schaffens gehört nun ihm alleine. Er wird es nutzen und nach seinen Vorstellungen einsetzen, was dann auch allen anderen Bürgern Nutzen bringt. Dieses "Geld" kann sich nicht selbst vermehren! Zins- und Zinseszins sind ausgeschlossen.

 

6) Arbeit und Soziales


Für die Zukunft der Menschen wird es weder Arbeitsdruck, Diskriminierung oder Diskreditierung geben, da jedem eine lebenserfüllende Berufung ermöglicht wird. Jeder Mensch kann seine eigenen Gedanken mit einbringen ohne daß ihm ein Nachteil für seine Leistungen und Anregungen entsteht. Der Lebensunterhalt für jeden Menschen ist abgesichert.

Kinder werden immer unsere Zukunft bleiben und nachfolgende Generationen sollten somit in all ihrem Wirken ein Teil dieses Ganzen sein, sowie unterstützt, gehegt und gepflegt werden. Die Großeltern können den Kindern Traditionen und Werte vermitteln.

Es wird in der Zukunft weder Obdachlosigkeit, Arbeitslosigkeit, Armut und Hunger im neuen Deutschland geben. Obdachlose, Straßenkinder und Behinderte werden so unterstützt, daß sie ein vollwertiger Teil unserer Gesellschaft sind.

Soziale Ungerechtigkeiten gehören im neuen Deutschland der Vergangenheit an. Mit dem Lebensgeld, das jeder von Geburt an erhält, ist eine lebenslange soziale Absicherung gewährleistet. Der Mensch hat Zeit für sich selbst, seine Familie, seine Kinder und für die Berufsfindung.

Wenn die Arbeit ein Vergnügen ist, wird das Leben zur Freude.

 

8) Verteidigung


1) Die sich in Auslandseinsätzen befindlichen Soldatinnen und Soldaten, werden sofort zurückbeordert inkl. aller Gerätschaften.

2) Es haben sich auch keine deutsche Soldatinnen und Soldaten an der russischen Grenze aufzuhalten, auch nicht für Übungen. Solche Aktionen könnten als Provokation angesehen werden, was wir Deutschen auf keinen Fall wollen.

3) Ausländisches Militär, welches sich noch auf unserem Gebiet aufhält oder stationiert ist, wird aufgefordert einen sofortigen bzw. schnellst möglichen Abzug einzuleiten. Die zu übergebenden Liegenschaften sind in einem einwandfreiem Zustand innerhalb von maximal 12 Monaten zurückzugeben. Die Rückgabe wird durch eine extra eingesetzte Kommission überwacht und abgenommen.

4) Die Deutsche Armee wird in Zukunft nur noch aus Zeit und Berufssoldaten bestehen. Das bedeutet keine Dienstverpflichtung! Soldatinnen und Soldaten sind (Zeitsoldaten für mindestens 24 Monate bis 144 Monate) und danach ggf. noch Berufssoldaten. Es wird auch keine zivilen Beschäftigten mehr in der Armee geben.

5) Es ist auch die Zielsetzung der Armee, die Soldatinnen und Soldaten auf 10 – 15 000 Menschen, nach dem Übergang pro Land aufzustocken. Die dazugehörige Verwaltung ist hier nicht mit eingerechnet.

6) Die Deutsche Armee wird umstrukturiert in eine reine Verteidigungsarmee mit der erforderlichen Infrastruktur und der dafür nötigen Bewaffnung.

7) Das Militär wird ebenfalls zur Sicherung der grünen Grenze als Unterstützung für die Grenzpolizei und dem Zoll eingesetzt werden.

8) Die Spezialeinheiten der Armee (KSK, Feldjäger usw.) werden für die Zeit des Übergangs direkt mit den Spezial- und Sondereinheiten der Polizei - Bundespolizei und Zoll zusammenarbeiten und koordiniert.

9) Auslandseinsätze der Armee wird es nur noch zu humanitären Aufgaben geben oder wenn das Leben von Staatsangehörigen im Ausland bedroht ist.

10) Humanitäre Aufgaben werden vorrangig vom Technischen Hilfswerk vorgenommen, da das THW besser mit entsprechendem Personal aufgestellt ist. Das THW verfügt über 1.400 Bergungsgruppen und 1.000 Fachgruppen in 715 technischen Zügen. Bundesweit gehören mehr als 11.100 Fahrzeuge und Anhänger zur Ausstattung des THW inklusive schwerem Gerät.

 

9) Familie und Behinderte


Impfungen, Kindeswegnahme, Genderisierung, Frühsexualisierung, AUSbildung durch schulische Verblödung - z.B der Unfug mit dem CO2 - … Alles das gibt es in Deutschland nicht (mehr). Im Gegenteil haben Kinder und Erwachsene allen Alters die Möglichkeit sich zu BILDEN. Kinder haben die Möglichkeit sich nach ihren Begabungen zu entwickeln und zu bilden. Das Kind steht dabei im Mittelpunkt.

Paare können eine Familie gründen, ohne Gängeleien durch „Behörden“, Steuerlast und mehr oder weniger sinnfreie Gesetze. Durch das Lebensgeld ist dies in finanzieller Hinsicht problemlos möglich. Selbst Bauen oder eine vernünftige Wohnung oder gar Wohnen mit den Eltern/Großeltern, alles so wie es der Mensch sich wünscht. So können die Erfahrung der Großeltern einbezogen werden. Kinderwunsch ist also nicht mehr Einkommensabhängig, nein, endlich kann ein Partner sich um die Erziehung und das Wohl der Kinder ganz kümmern. Oder die Partner wechseln sich ab, ganz so wie es die Menschen wollen.

Dennoch stehen staatliche Einrichtungen jedem zur Seite, wer Hilfe oder Beratung benötigt. Die Förderung der Familien steht an oberster Stelle. Trennen sich dennoch Paare und sind Kinder da, wird alles getan, damit die Kinder Papa und Mama weiterhin „haben“. Eine finanzielle Benachteiligung der Partner und Kinder ist durch das Lebensgeld auch hier nicht mehr der Fall. Somit gehören die „Gerichtsschlachten“ um irgendwelche „Vermögen“ oder Unterhalt der Vergangenheit an.

Menschen mit Behinderung bekommen alles das was sie tatsächlich benötigen.
Sei es technische Unterstützung z.B. Rollstuhl, oder bei Taubheit, Blindheit oder Gebärdensprache, persönliche Unterstützung z.B. beim Einkaufen oder wenn man zum Arzt muss, das alles gibt es in Deutschland. Wenn Paare zusammen leben wollen, beide oder nur einer mit Behinderung, dann gibt es dabei keine Einschränkungen wie Anrechnen der Einkommen gegenseitig etc. . Der Mehrbedarf wird gestellt ohne Wenn und Aber. Eine Anrechnung des Lebensgeldes findet nicht statt!

Familien sind die Basis von Deutschland.

 

10) Gesundheit

 

Im neuen Gesundheitswesen steht der Mensch und die Gesundheit im Mittelpunkt. Eine ganzheitliche medizinische Versorgung steht den Menschen im neuen Bundesstaat kostenfrei zur Verfügung. Die Schulmedizin arbeitet mit der Alternativmedizin, traditionelle Naturmedizin sowie neuen Gesundheitstherapien Hand in Hand zusammen. Alte und neue Erkenntnisse werden zugänglich gemacht.

Für jeden Menschen kann in freier Wahl die richtige Therapiemöglichkeit gefunden werden, da die Ärzte, Therapeuten und medizinischen Fachkräfte auf Augenhöhe mit dem vollen Respekt den Patient in seinem Gesundungsprozess begleiten. Krankenhäuser und Gesundheitszentren werden genau daraufhin eingerichtet. Im Mittelpunkt steht die Gesundwerdung des Menschen.

Eine drastische Verbesserung der Gesundheit führt zu mehr Lebensfreude und einem erfüllten Leben.

Die mobile und stationäre Krankenpflege wird den Bedürfnissen der Menschen angepasst.

Die gesundheitlichen Veränderungen für Menschen gelten ebenso auch für Tiere.

Die Notfallmedizin wird durch effiziente Medikamente und Dezentralisierung verbessert. Dies bedeutet, dass die Erstversorgung bis in jedes Dorf greift. Hausärztliche Versorgung wird in den Vordergrund gestellt und ein umfängliches ganzheitliches Wissen ermöglicht sofortige Hilfe.

Der Start ins Leben ist die Basis für eine stabile und gesunde Entwicklung und soll wieder näher in den Umkreis der Familie gebracht werden. Der Ausbau von Geburtshäusern wird genauso gefördert wie Hausgeburten.

Das Lebensende im Kreise der Familie bekommt neue Aufmerksamkeit mit hilfreicher Unterstützung für den Sterbenden und seinen Angehörigen. Hierbei steht der Wille und die Würde im Mittelpunkt des Geschehens.

Ein langes, gesundes Leben aller Menschen ist das Ziel für die Zukunft.

 
  

 

 

 

Der restliche Text wird bald nachgetragen.